Aus dem Kreistag: Aktuelles von der AVR

Nachdem es von der AVR Kommunal GmbH bereits im Dezember 2015 das ausgesprochen positive Signal an die Bürger und Gebührenzahler gab, dass für 3 Jahre Preis- und Gebührenstabilität gewährleistet werden kann, belegte die Tochtergesellschaft des Kreises mit dem „Bericht über die abfallwirtschaftliche Entwicklung im Rhein-Neckar-Kreis im Jahr 2015“ erneut insgesamt positive Entwicklungen.

Interessant sind unter anderem die Informationen zum Biomüll, aber auch die zur Elektrogerätesammlung.

Mit der Abfallwirtschaftssatzung des Rhein-Neckar-Kreises aus dem Jahr 2012 wurde die gebührenfreie Bioenergietonne eingeführt. Damit wurde vom Kreis ein deutlicher Anreiz zur getrennten Sammlung von Biomüll gesetzt. Dieses Angebot wurde von den Einwohnern des Rhein-Neckar-Kreises von Anfang an sehr gut angenommen.

Ende des Jahres 2014 standen bei den Haushalten und Gewerbebetrieben im Rhein-Neckar-Kreis 88.568 Biomüllbehälter. Damit sind im Jahr 2015 die Behälterzahlen weiter stark gestiegen. Insgesamt 94.180 BioEnergieTonnen standen Ende 2015 vor Ort. Das entspricht einer Zunahme von 5.612 Behältern und einem Anschlussgrad an die Biotonne von knapp 65 %.

Trotzdem 2015 waren die Mengen aus der BioEnergieTonne erstmals rückläufig, insgesamt wurden 40.528 Tonnen eingesammelt. Der Rückgang der Biomüllmengen lässt sich auf das trockene Klima im Sommer 2015 zurückführen. In dieser Zeit sind kaum Rasenschnitt und Gartenabfälle angefallen, die sonst einen Großteil des Bioabfalls ausmachen.

Gleichzeitig zum Angebot der gebührenfreien Bioenergietonne wurde auch die gebührenfreie Anlieferung des krautigen Grünschnitts (Rasen und Laub) an den Abfallanlagen eingeführt. Auch dieser Service fand bei den Einwohnern des Rhein-Neckar-Kreises regen Zuspruch.

Im Jahr 2015 wurden 5.052 Tonnen auf den Abfallanlagen der AVR angeliefert.

Mit der Umsetzung des Elektro- und Elektronikgerätegesetz von 2006 sind die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger nur noch für die Erfassung und nicht mehr für die Verwertung der Altgeräte zuständig. Im Rhein-Neckar-Kreis werden die Elektroaltgeräte weiterhin über die Sammlung auf Abruf erfasst. Zusätzlich ist in Wiesloch eine Sammelstelle für alle Gerätearten eingerichtet, so dass die Elektroaltgeräte dort kostenlos zurückgegeben werden können. Hier ist auch die Übergabestelle an die Verwerter.

Das ElektroG bietet den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger die Möglichkeit, Sammelgruppen aus dem System der Bereitstellung zur Abholung herauszunehmen und die Vermarktung der Elektroaltgeräte selbst durchzuführen. Dies hat die AVR für die Sammelgruppen Haushaltsgroßgeräte, IT-Geräte, Geräte der Unterhaltungselektronik und Haushaltskleingeräte getan. Die so erwirtschafteten Erlöse 2015 von 101.665 € fließen voll umfänglich in den Gebührenhaushalt ein und entlasten die Einwohner des Rhein-Neckar-Kreises bei den Abfallgebühren.

Zwar sind die Elektrogerätemengen 2015 erstmals wieder angestiegen, trotzdem sind die Mengen noch immer auf einem sehr niedrigen Niveau. Dies ist insbesondere den illegalen Sammlern geschuldet, die unzulässigerweise eine Vielzahl von Elektrogeräten berauben. Dies ist rechtswidrig, für Elektroaltgeräte kann es deshalb weder legale gewerbliche noch gemeinnützige Sammlungen geben.

Die AVR will 2016 weitere Maßnahmen treffen, um den illegalen Sammlern entgegenzusteuern. Termine werden z.B. nicht mehr veröffentlicht und den Einwohnern nach Anmeldung nur persönlich mitgeteilt werden. Außerdem sollen Elektroaltgeräte bei allen Außenstellen der AVR abgegeben werden können.

Dies ist aus unserer Sicht zu begrüßen, denn schließlich entlastet jedes nicht „geklaute“ Elektroaltgerät letztlich die Gebührenzahler und damit uns alle!

Anregende Diskussionen am Stammtisch

Ein schöner Frühlingsabend, unterbrochen von einem – in diesem Frühjahr scheinbar obligatorischen - Regenguss und zahlreiche Besucher beim Bürgerstammtisch waren der Garant für ein aufschlussreiches, aber auch sehr unterhaltsames Treffen im Biergarten des „Santorini“.

Die Gemeinderäte der Freien Wähler Günter Tschitschke, Alfred Reiser und Peter Riemensperger gaben einen kurzen Abriss über das aktuelle kommunale Geschehen: das Jubiläumsjahr, die finanzielle Lage der Gemeinde und die Notwendigkeit, sich in Gemeinderat und Verwaltung intensiv mit dieser auseinanderzusetzen sowie der aktuell im Rat vorgestellte Straßenzustandsbericht.

Kurz waren die Ausführungen der beiden Räte deshalb, weil beim Bürgerstammtisch traditionell die Gäste das Wort haben, ihre Anliegen, Sorgen und Anregungen vorbringen können. Und das taten diese dann auch zahlreich.

Aber wie es Tradition ist beim Bürgerstammtisch kam auch das sonstige Ortsgeschehen zur Sprache und nicht zu kurz. Wenn Ilvesheimer sich treffen, weiß halt immer einer etwas Neues….

Am 6. September 2016 geht die Stammtisch-Saison in die zweite Runde. Und wir Freien Wähler freuen uns schon drauf!

Die Ilvesheimer Straßen…..

Das Ergebnis dieser im Gemeinderat seit langem und immer wieder geforderten Untersuchung war zu erwarten: Ein Drittel der Ilvesheimer Straßen ist in einem schlechten Zustand.

Die Firma eagle eye technologies hatte sämtliche Straßen, insgesamt immerhin 35 km, untersucht. Daraus resultierten die Schadenserfassung und ein Erhaltungskonzept. Die Ergebnisse wurden vergangene Woche in der Gemeinderatssitzung präsentiert.

Für alle befestigten Verkehrsflächen erfolgte eine Zustandserfassung mittels Kamerawagen.

Dabei wurden unter anderem auch die jeweiligen Hauptschadensursachen bestimmt, um im Anschluss die für jede Schadensursache passende bauliche Maßnahme ermitteln zu können. Die gewonnenen Daten sind Grundlage für das nun vorliegende Erhaltungskonzept, das Gemeinderat und Verwaltung hinsichtlich des Erhaltungsbedarfs der Verkehrsflächen als Entscheidungshilfe für die mittelfristige Finanzplanung dienen soll.

Insgesamt gesehen befinden sich die Ilvesheimer Verkehrsflächen in einem mittleren Zustand.

Bei detaillierter Betrachtung weisen derzeit fast ein Drittel der Flächen einen schlechten Zustand auf. Flächen mit einem sehr schlechten Zustand kommen aber nicht vor. Ein weiteres Drittel der Verkehrsflächen sind mit mittleren Schäden belastet. Diese werden nach Aussagen der Gutachter in den kommenden Jahren vermutlich in einen kritischen Zustand übergehen.

Im Vergleich zu anderen Kommunen liege Ilvesheim damit bereits relativ weit hinter dem Durchschnitt zurück und es seien gehörige Anstrengungen notwendig, diesen Rückstand im Lauf der kommenden Jahre sukzessive aufholen zu können.

Im Rahmen des vorliegenden Konzeptes wurde das Ziel der strategischen Erhaltungsplanung des kommunalen Straßennetzes für einen Zeitraum von zehn Jahren in drei verschiedenen Szenarien betrachtet: die Strategien „Do Nothing“, „Unbegrenztes Budget“ und „Bauprogramm mit begrenztem Budget“.

Im ersten Szenario „Do Nothing“ wurde die Zustandsentwicklung ohne Erhaltungsmaßnahmen dargestellt. Deutlich wurde die zeitlich schnell fortschreitende Zustandsverschlechterung der Straßen aufgrund der bereits bestehenden Schädigungen sowie unter dem Einfluss der verkehrsbedingten Belastungen.

Der andere Extremfall verdeutlicht die Auswirkungen, wenn unbegrenzte Finanzmittel zur Verfügung stünden. Hier zeigt sich, dass das vorhandene Straßennetz bisher nicht entsprechend seines Gebrauchsalters unterhalten wird. Dies wird insbesondere an dem derzeitigen Investitionsstau in Höhe von fast 6,2 Mio. € deutlich. In den nächsten zehn Jahren ergäbe sich ein Investitionsbedarf von ca. 10,3 Mio. €.

In einem dritten Szenario wurde als Randbedingung ein jährliches Budget von 350.000 € angesetzt. Mit Einsatz dieser Mittel würde sich der Zustand der Straßen bis zum Jahr 2025 weiter verschlechtern.

Das Straßenerhaltungskonzept macht auch Aussagen zur Dringlichkeit der Sanierung der einzelnen Straßen – dies wird dem Gemeinderat eine wertvolle Hilfe sein, eine entsprechende Prioritätenliste aufzustellen, nach deren Reihenfolge die maroden Straßen in Schuss gebracht werden sollen.

Den dringendsten Handlungsbedarf sehen die Gutachter bei der Hebel-, der Lessing-, der Niersteiner sowie der Scheffelstraße. Aus unserer Sicht ist dies nicht wirklich eine Überraschung.

Trotzdem sind wir froh, dass das Straßenerhaltungskonzept nun zur Verfügung steht. Vor allem, weil es auch Hinweise enthält, was getan werden kann – besser muss -, dass größere Straßenschäden erst gar nicht entstehen.

Das Jubiläumsjahr geht weiter:
die Freien Wähler bleiben dabei!

Fast drei Wochen ist das Historische Wochenende mit Mittelaltermarkt und die „Freyen von Ulvinisheim“ überlassen das Schaffen – und Feiern – längst wieder uns aktuellen Freien Wählern.

Denn das Jubiläumsjahr mit seinen Feierlichkeiten zum 1.250-jährigen Bestehen unserer Gemeinde sind noch längst nicht vorbei.

Nach dem Fastnachtsumzug und dem Mittelaltermarkt werden wir uns zwei weitere Male aktiv am Jubiläumsprogramm beteiligen:

Am 25. September 2016 werden wir Freien Wähler uns beim Bürgerfest auf dem Schulgelände mit Speis und Trank für Ihr kulinarisches Wohlbefinden sorgen. Gut zwei Wochen vorher, am 10. September 2016 wird unsere mittlerweile schon traditionelle Schnitzeljagd ganz im Zeichen von „1.250 Jahre Ilvesheim“ stehen und beim ebenfalls traditionellen Hocketse ihren Abschluss finden.

Beide Veranstaltungen sind noch eine Weile hin, aber natürlich laufen FW-intern längst die Vorbereitungen und drauf freuen tun wir uns allemal….

Also bitte merken Sie sich die beiden Termine heute schon jetzt vor!