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Donnerstag 08. 06. 2017 - 06:28 Uhr

Aus dem Kreistag: Aktuelles von der AVR

Nachdem es von der AVR Kommunal GmbH bereits im Dezember 2015 das ausgesprochen positive Signal an die Bürger und Gebührenzahler gab, dass für 3 Jahre Preis- und Gebührenstabilität gewährleistet werden kann, belegte die Tochtergesellschaft des Kreises auch mit dem „Bericht über die abfallwirtschaftliche Entwicklung im Rhein-Neckar-Kreis im Jahr 2016“ erneut insgesamt positive Entwicklungen.

Interessant sind insbesondere die Informationen zum Biomüll, aber auch die zur Elektrogerätesammlung.

Mit der Abfallwirtschaftssatzung des Rhein-Neckar-Kreises aus dem Jahr 2012 wurde die gebührenfreie Bioenergietonne eingeführt. Damit wurde vom Kreis ein deutlicher Anreiz zur getrennten Sammlung von Biomüll gesetzt. Dieses Angebot wurde von den Einwohnern des Rhein-Neckar-Kreises von Anfang an sehr gut angenommen.

Ende des Jahres 2016 standen bei den Haushalten und Gewerbebetrieben im Rhein-Neckar-Kreis 99.147 Biomüllbehälter. Damit sind im Jahr 2016 die Behälterzahlen um fast 5.000 weiter stark gestiegen. Das entspricht einem Anschlussgrad an die Biotonne von 70 %.

2015 waren die Mengen aus der BioEnergieTonne erstmals rückläufig, insgesamt wurden 40.528 Tonnen eingesammelt. Der Rückgang der Biomüllmengen ließ sich auf das trockene Klima im Sommer 2015 zurückführen. In dieser Zeit sind kaum Rasenschnitt und Gartenabfälle angefallen, die sonst einen Großteil des Bioabfalls ausmachen. Im Jahr 2016 machte sich das Wetter auch wieder bemerkbar, allerdings positiv für die Biomüllmengen. Aufgrund des feuchten Sommers hat sich der Trend der Vorjahre wieder fortgesetzt und die Biomüllmenge ist auf 44.729 Tonnen gestiegen.

Mit der Umsetzung des Elektro- und Elektronikgerätegesetz von 2006 sind die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger nur noch für die Erfassung und nicht mehr für die Verwertung der Altgeräte zuständig.

Das ElektroG bietet den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger die Möglichkeit, Sammelgruppen aus dem System der Bereitstellung zur Abholung herauszunehmen und die Vermarktung der Elektroaltgeräte selbst durchzuführen. Dies hat die AVR für die Sammelgruppen Haushaltsgroßgeräte, IT-Geräte, Geräte der Unterhaltungselektronik und Haushaltskleingeräte getan.

Elektroaltgeräte dürfen im Kreis ausschließlich von der AVR gesammelt werden. Deshalb kann es hier weder gewerbliche noch gemeinnützige Sammlungen geben, solche sind illegal.

Die AVR hat 2016 weitere Maßnahmen getroffen, um den illegalen Sammlern entgegenzusteuern. Termine werden z.B. nicht mehr veröffentlicht und den Einwohnern nach Anmeldung nur persönlich mitgeteilt werden. Außerdem können Elektroaltgeräte bei allen Außenstellen der AVR abgegeben werden.

Diese Umstellung machte sich bereits 2016 bei den Mengen bemerkbar: die Elektrogerätemenge ist um 720 Tonnen (+43 %) auf 2.390 Tonnen angestiegen. Die Schrottmengen sind sogar um 487 Tonnen (+ 93 %) auf 1.011 Tonnen angestiegen.

Beides ist aus unserer Sicht zu begrüßen, denn schließlich entlastet jedes nicht „geklaute“ Elektroaltgerät letztlich die Gebührenzahler und damit uns alle!




Donnerstag 01. 06. 2017 - 06:53 Uhr

Termine, Termine…..

Im weiteren Jahresverlauf gibt es noch viele Gelegenheiten, uns Freie Wähler zu treffen, mit uns ins Gespräch zu kommen und auch mit uns zu feiern…..
Wir freuen uns auf Sie!

Die Termine im Einzelnen:

Dienstag, 20. Juni 2017, 19:00 Uhr: öffentliche Fraktionssitzung auf dem Minigolfplatz
Mittwoch, 26. Juli 2017, 19:00 Uhr: öffentliche Fraktionssitzung im Clubhaus
Freitag, 11. August 2017, 15:00 Uhr: Kinderferienprogramm auf dem Minigolfplatz
Samstag, 19. August 2017, 14:00 Uhr: „Hocketse“
Dienstag, 19. September 2017,19:00 Uhr: Bürgerstammtisch im Santorini
Mittwoch, 27. September 2017, 19:00 Uhr: öffentliche Fraktionssitzung im Santorini
Sonntag, 8. Oktober 2017, 10:00 Uhr: Wandertag – Route 2: Ladenburg – Neckarplatten mit Besuch des Automuseums Dr. Carl Benz
Dienstag, 17. Oktober 2017, 19:00 Uhr: „Lust auf Ortspolitik?“ im Clubhaus
Mittwoch, 25. Oktober 2017, 19:00 Uhr: öffentliche Fraktionssitzung im Bistro Atrium
Freitag, 3. November 2017, 19:00 Uhr, Martinsgansessen im Adler
Samstag, 11. November 2017: Martinsumzug
Mittwoch, 22. November 2017, 19:00 Uhr: öffentliche Fraktionssitzung im Clubhaus
Mittwoch, 13. Dezember 2017, 19:00 Uhr: öffentliche Fraktionssitzung im Santorini




Sonntag 21. 05. 2017 - 17:53 Uhr

Ermahnung von Gemeinderat Georg Schoger -
Grundstück im Mühlkopf

Der Gemeinderat hat am 27. April 2017 beschlossen, den Gemeinderat der Freien Wähler Georg Schoger ernsthaft zu ermahnen. Dies erfolgte bei einer Stimmenthaltung mit den Stimmen der Fraktion der Freien Wähler.

Der aufgrund der Bestimmungen des § 18 der Gemeindeordnung befangene Georg Schoger war hierbei nicht anwesend.

Anlass für die Ermahnung war folgender Sachverhalt:

Georg Schoger hatte ein Grundstück im Gewerbegebiet „Mühlkopf“ erworben. Zuvor nahm er an einer nichtöffentlichen Gemeinderats teil, bei der – obwohl dieses Grundstück gar nicht Gegenstand der Tagesordnung war - darüber gesprochen wurde, ob und zu welchem Preis die Gemeinde dieses Grundstück kaufen solle. Georg Schoger verfügte deshalb ab diesem Zeitpunkt über Informationen, die er nicht gehabt hätte, wäre er kein Gemeinderat.

Ein Gemeinderat muss als ehrenamtlich tätiger Bürger die ihm übertragenen Geschäfte uneigennützig ausüben. Dadurch, dass Georg Schoger dieses Grundstück erworben hat, nachdem er über Informationen aus nichtöffentlicher Sitzung verfügte, konnte aber ein anderer Eindruck entstehen. Bei Manchem ist dieser Eindruck auch tatsächlich entstanden.

In der Gemeinderatssitzung am 18. Mai 2017 wurde nun beschlossen, das gesetzliche Vorkaufsrecht der Gemeinde auszuüben und in den Kaufvertrag zwischen Georg Schoger und dem Verkäufer für das Grundstück im Mühlkopf einzutreten. Auch diesem Beschluss stimmte die Fraktion der Freien Wähler bei einer Enthaltung zu.

Durch die Ausübung des Vorkaufrechts soll ein Vorteil für Georg Schoger aus dieser Angelegenheit ausgeschlossen werden. Zudem ist dieses Grundstück durchaus auch eine Option für die kommunale Anschlussunterbringung von Flüchtlingen.

Genau wie die gesamte Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler hatte Georg Schoger auf einer vollständigen Aufarbeitung und rechtlichen Bewertung des Vorgangs von Anfang an wertgelegt.

Auch haben die Freien Wähler nie einen Zweifel gelassen, im Anschluss daran die notwendigen Konsequenzen zu ziehen.

Georg Schoger selbst hat wesentlich zur Aufklärung beigetragen: Um Schaden vom Gemeinderat abzuwenden, hatte er bereits am 24. November 2016 die Gemeindeverwaltung gebeten, die Vorgänge und insbesondere sein Verhalten bezüglich des Kaufs des Grundstücks zu überprüfen. Dies sollte auch unter Einbeziehung des Kommunalrechtsamts geschehen.

Die Aufarbeitung des Ganzen liegt nun seit kurzem vor.

Wir Freien Wähler bedauern, dass diese Aufarbeitung einen Zeitraum von fast sechs Monaten in Anspruch nahm. Denn während dieser Zeit durften die Gemeinderäte auf viele Fragen aufgrund der Verschwiegenheitspflicht bei Angelegenheiten aus nichtöffentlichen Sitzungen keine Antwort gegeben. Aber leider hatten wir keinen Einfluss auf den zeitlichen Ablauf und die lange Dauer.

Nach der Bekanntgabe des am 27. April 2017 gefassten Beschlusses durch den Bürgermeister ist die Verschwiegenheitspflicht der Gemeinderäte nun – zumindest in Bezug hierauf – aufgehoben.

Neben der langen Bearbeitungszeit der Aufarbeitung bedauern wir Freien Wähler, dass das Kommunalrechtsamt keine Beurteilung des konkreten Sachverhalts abgegeben, sondern lediglich grundsätzliche Aussagen zu den in der Gemeindeordnung festgelegten Regelungen und Vorgehen in solchen Fällen gemacht hat. Denn genau diese Beurteilung hatten wir uns aber von dort gewünscht.

Denn unabhängig von der Verantwortlichkeit Georg Schogers für die Angelegenheit wirft der Sachverhalt nach wie vor Fragen auf.

Dennoch sind wir froh, dass die Aufarbeitung jetzt vorliegt. Denn nun konnten wir Freie Wähler, aber auch der Gemeinderat als Ganzes die Angelegenheit auf sachlicher Grundlage bewerten und die notwendigen Konsequenzen ziehen.

Aus Sicht der Freien Wähler ist dies nun mit den beiden Gemeinderatsbeschlüssen in sachgerechter und angemessener Weise geschehen.

Peter Riemensperger, für die Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler




Sonntag 07. 05. 2017 - 14:05 Uhr

„DE WEESCH WIE´SCH MÄN“:
Zwei Heimspiele für Chako Habekost!

Mit seinem neuen Programm „DE WEESCH WIE´SCH MÄN“ war Chako nun bereits zum siebten Mal zu Gast bei den Freien Wählern und in den zwei Shows am Freitag und Samstag erlebten die Besucher der Auftritte von Christian Habekost unvergessliche Abende in der Ilvesheimer Mehrzweckhalle und hielten sich den Bauch vor Lachen.

Es ist an der Zeit all denen Dank zu sagen, die zum Gelingen des Abends beigetragen haben.

Vielen Dank an Christian Habekost, der zweimal zweieineinhalb Stunden babbelte, alles für unser kurpfälzer Gemüt tat, sich Seitenhiebe auf die „Aussergewärdischen“ – aber mit Wohlwollen für die Seggemer - nicht verkneifen konnte. De weesch wie´sch Män Christian Habekost lebte seine Rolle wahrlich aus und sorgte bei den Zuschauern für eine Lachsalve nach der anderen. „Weesch wie´sch män?“ – Ayooo!!!

Ein besonderes Dankeschön gilt unserem gut gelaunten Publikum, das den Künstler mit seiner Begeisterung zusätzlich anspornte.

Vielen Dank auch dem Team aus der Schlossapotheke, das für uns wie immer professionell den Kartenvorverkauf erledigt hat. Wir danken ebenso dem Mannheimer Morgen und dem Redaktionsteam des Mitteilungsblatts, dass sie im Vorfeld Werbung für unsere Veranstaltung gemacht haben. Wir freuen uns auch über die umfassende Berichterstattung im Anschluss.

Vielen Dank auch an Marko Leuze für die freundliche und tatkräftige Unterstützung vor, während und nach den Veranstaltungen!

Ein herzliches Dankeschön – last not least – all den ehrenamtlichen Helfern, ohne die solch hochwertige Veranstaltungen in Ilvesheim nicht mehr möglich wären: Renate Bialek, Klaudia Fleuchaus, Sabine Brandt, Henrike Zeilfelder, Verena Hepp, Heike Eichhorn, Sabine Siekkötter, Brigitte und Peter Heckmann, Siegfried und Dennis Rauhöft, Oliver Weiß, Bernhard Ries, Peter Reinle, Günter Tschitschke, sowie Dieter Münster, Alfred Reiser, Georg Schoger und allen andern Freien Wählern, die ich jetzt – unverzeihlich! – vergessen habe, die aber genauso zum Gelingen des Abends beigetragen haben. Ihr ward spitze!






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