„Zwetschgenstadt“ erleidet das gleiche Schicksal wie die „Inselgemeinde“ - oder doch nicht?

Parallelität der Ereignisse: Trotz großer Mehrheit im Gemeinderat wird die große Kreisstadt Bühl nicht die Zusatzbezeichnung „Zwetschgengemeinde“ beantragen.
Vorausgegangen war ein Antrag der CDU-Fraktion, der jedoch wegen drei Enthaltungen der Fraktion der Grünen sowie drei Nein-Stimmen aus der SPD-Fraktion nicht die erforderliche Dreiviertel-Mehrheit erreichte. Am Ende waren es drei Stimmen zu wenig.
Alles genauso wie in Ilvesheim und der „Inselgemeinde“ also….

Doch wie die Badische Neuesten Nachrichten am 17. August 2022 berichteten, geben sich mehrere Bürger nicht mit dieser Ablehnung zufrieden und wollen nun ein Bürgerbegehren initiieren, um auf diesem Weg doch noch zum offiziellen Titel „Zwetschgengemeinde“ zu kommen.
Die Initiatoren sind zuversichtlich, dass bei knapp 30.000 Einwohnern die erforderlichen 1.650 Unterschriften zusammenkommen.
Viel lieber wäre es ihnen in Anbetracht der Kosten eines Bürgerentscheids – die Rede ist von 50.000 € - aber, der Gemeinderat würde von sich aus seine Entscheidung überdenken und mit der erforderlichen Mehrheit beschließen, den Antrag auf die Zusatzbezeichnung beim Innenministerium zu stellen.

Auch in Ilvesheim war wegen der „Inselgemeinde“ ja kurz ein Bürgerentscheid im Gespräch und auch bei uns wurde diese Idee wegen der enormen Kosten verworfen.

Wir werden den weiteren Fortgang in Bühl verfolgen und hier berichten.

Aus dem Gemeinderat:
Keine ausreichende Mehrheit für die „Inselgemeinde“

Ende 2020 wurde die Gemeindeordnung geändert. Dadurch ist es für Kommunen leichter als bisher möglich, neben dem Gemeindenamen eine weitere Bezeichnung zu führen.
Solche Zusatzbezeichnungen müssen eine charakterisierende Aussage zum Beispiel über eine Eigenart einer Gemeinde enthalten. Von besonderer Bedeutung sind dabei das eigene Selbstverständnis der Gemeinde und der Einwohnerinnen und Einwohner im Hinblick auf die Zusatzbezeichnung als identitätsstiftendes Element.

Im vergangenen Jahr haben 23 Städte und Gemeinden diese Möglichkeit, die die Gemeindeordnung nun bietet, genutzt und erfolgreich eine Zusatzbezeichnung beim Innenministerium beantragt.
Darunter sind zum Beispiel Eschelbronn mit der Zusatzbezeichnung Schreinerdorf, Mosbach als Hochschulstadt, Osterburken mit Römerstadt, Walldürn nennt sich nun auch Wallfahrtsstadt sowie Weinsberg Weibertreustadt.
In all diesen Orten hatte der jeweilige Gemeinderat einstimmig zugestimmt, die Zusatzbezeichnung zu beantragen.

Ilvesheims Alleinstellungsmerkmal ist ohne Zweifel, dass es seit dem Bau des Neckarkanals zu einem großen Teil eine Insel ist, was sich in vielerlei Hinsicht identitätsstiftend auswirkt: In der Umgebung werden die Ilvesheimerinnen und Ilvesheimer als Insulaner bezeichnet, unser Karnevalsverein heißt KV Insulana, zahlreiche Festivitäten wie zum Beispiel der Fastnachtszug „Die lachende Insel“ oder die Inselkerwe nehmen ganz bewusst auf die Insellage Bezug und nicht zuletzt ist Logo der Gemeinde eine stilisierte Insel.

Außer Ilvesheim kämen nur zwei weitere Kommunen als „Inselgemeinde“ in Betracht: Reichenau und Mainau, wobei letzteres wohl eher „Blumeninsel“ oder ähnliches wählen würde.

Alles Werben, die „Inselgemeinde“ auch „offiziell“ zu machen und sie selbstbewusst zu für jedermann und jedefrau zu präsentieren, hatte im Ilvesheimer Gemeinderat unter dem Strich leider keinen Erfolg.
Trotz zwölf Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme wurde unser Antrag nicht angenommen, denn für den Namenszusatz „Inselgemeinde“ hätte es eine Mehrheit von drei Viertel aller Gemeinderäte und Gemeinderätinnen - also fünfzehn Ja-Stimmen - gebraucht.

Somit wirken die sieben Enthaltungen der Grünen und der beiden Frauen der CDU letztlich wie Nein-Stimmen.

Die Grünen begründeten ihre Enthaltungen mit einem fehlenden Stimmungsbild aus der Bevölkerung.
Dabei hätte man in den letzten Wochen nur mit offenen Ohren durch den Ort gehen oder Veranstaltungen besuchen müssen – denn die „Inselgemeinde“ überall ein Thema und wurde ganz, ganz überwiegend für gut befunden. Gleiches hätte man durch einen Blick in die sozialen Medien erfahren können. Und auch auf unserer Homepage haben sich Stand Ende Juli 269 von 291 Umfrageteilnehmern – das sind über 92 % - für die Inselgemeinde ausgesprochen.

Aber all dies hat nichts genutzt, was wir Freien Wähler sehr, sehr schade finden. Hier wurde eine große Chance vertan, einmal wieder ein positives Signal aus dem Gemeinderat – der Vertretung der Ilvesheimerinnen und Ilvesheimer - auszusenden.

Kombibad: Detailplanungen und Erstellung
der Ausschreibungsunterlagen beauftragt

Der Gemeinderat hat nun mit Stimmen der Freien Wähler, der SPD sowie Teilen der CDU wichtige Schritte auf dem Weg zum Bau des Kombibads beschlossen.
Konkret wurden die Planungsbüros mit der Ausführungsplanung und der Vorbereitung der Auftragsvergaben für die Bauarbeiten beauftragt.

Grundlage hierfür war der Antrag der Freien Wähler im Frühjahr 2022, der zum Inhalt hatte, dass die Planungen für das Kombibad voranzutreiben sind, sobald die Baugenehmigung vorliegt.
Dies ist seit kurzem der Fall, so dass der nun gefasste Beschluss nur folgerichtig war.

Die Ausführungsplanung umfasst sämtliche Details des Kombibads, so dass an deren Erledigung noch detailliertere Kostenaussagen als bisher möglich sind.
Ein Umdenken wird es bei Energieversorgung – bisher war Gas angedacht – geben. Die Freien Wähler sehen dies als Chance: wenn es gelingt, das Kombibad komplett mit regenerativen Energien zu betreiben, wird das Kombibad auch in dieser Hinsicht ein Leuchtturm werden!

Die Vergabe bis nur bis zur Erstellung ist aufgrund der dann noch größeren Kostensicherheit sinnvoll und entspricht im Übrigen auch dem Antrag der Freien Wähler, der die Wahl eines günstigen Vergabezeitpunkts forderte.

Aufgrund unseres Vorschlags ergänzte der Gemeinderat außerdem den Beschluss um den Passus, dass die Planungsleistungen vertraglich so zu terminieren sind, dass nach Abschluss der Sanierung der Mehrzweckhalle mit dem Bau des Kombibads begonnen werden kann.
Wenn die Baumaßnahme „Mehrzweckhalle“ planmäßig verläuft, wird dies Ende 2023/Anfang 2024 der Fall sein.
Diese Zeit bis dahin wird auch für die Detailplanungen und die Erstellung der Ausschreibungsunterlagen für das Kombibad benötigt werden.

Es geht also voran!

Grafik: KPlan

Antrag „Inselgemeinde“
Umfrage – Zwischenergebnis eindeutig!

Soll Ilvesheim sich künftig auch ganz offiziell „Inselgemeinde“ nennen dürfen?
Dann würde zum Beispiel „Inselgemeinde“ auf jedem Ortsschild stehen.

Die Fraktion der Freien Wähler fände dies gut und hatte deshalb einen entsprechenden Antrag in den Gemeinderat eingebracht.

Grüne und CDU wollten sich vor einer Entscheidung erst ein Meinungsbild einholen.

Deswegen haben die Freien Wähler auf ihrer Homepage eine kleine Umfrage hierzu veröffentlicht.

Und man kann sagen: Die Meinung der Ilvesheimerinnen und Ilvesheimer dazu ist ziemlich eindeutig!
Stand 21. Mai hatten sich 216 Personen an der Umfrage beteiligt, davon sind 200 Personen für die Zusatzbezeichnung „Inselgemeinde“.
Dies entspricht einem Anteil von mehr als 92 Prozent!

Wer noch abstimmen möchte, kann dies gerne hier in der rechten Spalte tun…

Haben wir keine anderen Probleme?
Probleme nein, aber wir stehen vor Herausforderungen!

Im letzten Blättel thematisieren Bündnis 90/Die Grünen den Antrag der Freien Wähler, dass Ilvesheim die Zusatzbezeichnung „Inselgemeinde“ erhält.

Statt sich im Gemeinderat mit so etwas zu beschäftigen, stünden viel dringendere Fragen im Raum: Krieg in der Ukraine, Klimaschutz, Hochwasserschutz, Artenvielfalt, Energieeinsparungen, Finanzierung der Investitionen und Corona….

Stimmt - alles ist wichtiger als eine zusätzliche Zeile auf dem Ortsschild.
Wir können die Aufzählung sogar um Themen erweitern, die nicht im Fokus von Bündnis 90/Die Grünen stehen: öffentliches Schwimmen in Ilvesheim, Schaffung von dringend benötigtem Wohnraum, Neugestaltung der Schloßstraße nach Fertigstellung der Ladenburger Neckarbrücke, (endlich!) Umsetzung der Neukonzeption für die beiden Friedhöfe, Erhalt von Parkmöglichkeiten der Anwohner von Lessing- und Hebelstraße trotz der anstehenden Umgestaltung und des Radschnellwegs und so manches mehr….
Darum kümmern wir uns - im Rahmen der Möglichkeiten der Gemeinde - auch ständig.

Aber all dies ist nur möglich, weil es auch in diesem Jahr einen genehmigten Haushalt der Gemeinde gibt, der die Finanzierung all dessen sicherstellt.
Ohne diesen könnten wir uns keinem all dieser Themen annehmen - weder denen, die Bündnis 90/Die Grünen aufzählen noch um unsere Ergänzungen.
Und auch gäbe es künftig keine Stelle eines hauptamtlichen Klimaschutzbeauftragten und keine Verstärkung des kommunalen Ordnungsdienstes.

Aber um es deutlich zu sagen: Bündnis 90/Die Grünen haben einmal mehr den Haushalt der Gemeinde abgelehnt. Die Grünen rühmen sich für all ihre erfolgreichen Anträge, aber die Verantwortung dafür haben sie ein weiteres Mal gescheut.
Ohne Zustimmung des Haushalts durch Bürgermeister, der SPD, Teile der CDU und den Freien Wählern wäre all dies Makulatur.

Und noch einmal: Ja, es gibt wichtigere Themen als die Zusatzbezeichnung „Inselgemeinde“.

Aber, und das liegt uns Freien Wählern schon seit einiger Zeit auf der Seele: die Kommunalpolitik, vor allem der Gemeinderat geben seit Monaten ein erschreckendes Bild nach außen ab und tragen aus unserer Sicht zu einer Verstärkung der Politikverdrossenheit bei.
Unser Antrag zur „Inselgemeinde“ aber könnte mal wieder für positive Nachrichten aus dem Gemeinderat sorgen. Denn identitätsstiftend ist unsere besondere Insellage ja zweifellos.
Und die Ilvesheimerinnen und Ilvesheimer sind auch stolz auf diese Besonderheit!
Ilvesheim-Nord und Neckarplatten (diesen Ortsteilhaben Bündnis 90/Die Grünen unterschlagen - falls die Grünen es nicht wissen, wir erklären ihnen gerne, wo er ist) werden durch die Zusatzbezeichnung auch nicht ausgegrenzt, das zeigen all die positiven Rückmeldungen, die wir seit Behandlung unseres Antrags im Gemeinderat erhalten haben.

Dies bestätigt auch die kleine Umfrage, die wir vor zwei Wochen hier auf in der rechten Spalte gestartet haben:
Stand Samstag, 9. April haben sich 112 Personen an der Umfrage beteiligt. Davon stimmen 98, also 87,5 % für die Zusatzbezeichnung „Inselgemeinde“, 12 dagegen und 2 Personen haben sich noch keine Meinung gebildet.
Falls auch Sie sich an unserer Umfrage beteiligen möchten, diese ist nach wie vor online…..

Eine Umfrage zur „Inselgemeinde“ hatten Bündnis 90/Die Grünen von der Verwaltung übrigens in der Gemeinderatssitzung noch gefordert.
Inzwischen scheinen sie sich auch ohne diese eine abschließende Meinung gebildet zu haben.

Übrigens haben sich 23 Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg - trotz gleichzeitig anderer, gleichwohl größerer Herausforderungen - im letzten Jahr um eine offizielle Zusatzbezeichnung bemüht und diese auch erhalten!
Darunter sind Eschelbronn, das sich seit diesem Jahr auch offiziell Schreinerdorf nennen darf, Mosbach ist jetzt auch Hochschul- und Osterburken Römerstadt.
In diesen und all den anderen Orten wird Wert gelegt auf identitätsstiftende Merkmale der Gemeinde und auf Dinge, die das Zusammengehörigkeitsgefühl stärken.
Nur in Ilvesheim scheint dies nicht mehr zu funktionieren…..

Und ja, es gibt wichtigere Themen!